Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie gerieten viele Unternehmen in finanzielle Schwierigkeiten. Der Bund unterstützte sie mit milliardenschweren Hilfspaketen Viele Rückforderungen landen vor Gericht.
Das Bundeswirtschaftsministerium schätzt, dass kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 rund fünf Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen zu viel ausgezahlt wurden. Davon seien bereits rund 3,46 Milliarden Euro von rund 550.000 Unternehmen und Selbstständigen zurückgezahlt worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Zuvor hatten WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung darüber berichtet.
Die Corona-Soforthilfe des Bundes konnte im Frühjahr 2020 für einen Zeitraum von drei Monaten beantragt werden. Nach Angaben des Ministeriums wurden insgesamt rund 13,6 Milliarden Euro an Bundesmitteln ausgezahlt.
Dazu kamen in den meisten Bundesländern noch Landesmittel von insgesamt mehr als drei Milliarden Euro. Die Höhe der Ausschüttungen variierten von Bundesland zu Bundesland. Im Schnitt erhielt etwa jeder Antragsteller in Thüringen rund 6.000 Euro Soforthilfe, in Rheinland-Pfalz 7.800 Euro und in Nordrhein-Westfalen 10.500 Euro.
Schon jetzt ist klar, dass in mehr als 400.000 Fällen die Betroffenen die Gelder ganz oder teilweise zurückzahlen sollen, oder dies schon getan haben. Das ergab eine Umfrage von WDR, NDR und “Süddeutscher Zeitung” unter allen 16 Landesregierungen. Und es könnten weitere Rückforderungen auf Empfänger zukommen.
Viele Rückforderungen landen vor Gericht
Die Corona-Soforthilfe sei schnell und unbürokratisch an Kleinstunternehmen und Selbstständige ausgezahlt worden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Zuständig für die Auszahlung waren die Länder. Die Bewilligung der Mittel habe von Anfang an unter dem Vorbehalt einer nachträglichen Prüfung und Rückforderungsmöglichkeit gestanden.
Wie WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Umfrage berichten, gibt es allein in Nordrhein-Westfalen rund 1800 Klagen gegen Rückforderungen. Das
